Cannabis ist in vielen Ländern der Welt wie auch in Deutschland illegal. Doch inzwischen ist eine medizinische Abgabe in Deutschland erlaubt – wenn auch stark reguliert. Doch wie verträgt sich Konsum und das Führen eines Fahrzeugs? Wir beleuchten die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Hürden, um medizinisches Cannabis in Deutschland verschrieben zu bekommen, sind hoch. Die Bundesärztekammer (BÄK) empfiehlt die Verwendung von medizinischem Cannabis nur für ganz bestimmte Erkrankungen. Erst wenn alle Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, kann medizinisches Cannabis in Betracht gezogen werden. Das bedeutet, dass die Patienten zunächst alle anderen möglichen Behandlungen, einschließlich konventioneller Medikamente, ausprobieren müssen, bevor sie überhaupt an die Verwendung von medizinischem Cannabis denken können.
Auch die Betäubungsmittelgesetze sind streng. Insbesondere im Straßenverkehr stellt das Fahren unter Einfluß eine große Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Denn durch eine Vielzahl von Substanzen wird die Reaktionsfähigkeit stark verringert. Hinzu kommt eine verzerrte Wahrnehmung. Diese Kombination ist brandgefährlich. Deshalb ist der Gesetzgeber hier besonders streng und es drohen häufig hohe Geldbußen und der Führerscheinentzug. Bei Fahrfehlern sprechen wir nicht mehr von einer Ordnungswidrigkeit, sondern bereits von einer Straftat, welche teils mehrjährige Freiheitsstrafen mit sich bringt.
Nun aber zur eigentlichen Frage: Darf ich in Deutschland mit dem Cannabis Rezept Auto fahren? Wie zuvor erwähnt, gilt gemäß § 24a StVG (Straßenverkehrsgesetz): “Ordnungswidrig handelt, wer unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mittels im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt. Eine solche Wirkung liegt vor, wenn eine in dieser Anlage genannte Substanz im Blut nachgewiesen wird.” In der Anlage finden sich unter anderem die nachfolgenden berauschenden Mittel:
- THC (Cannabis)
- Morphin
- Cocain
- MDMA
Allerdings findet sich hierzu auch die folgende Ergänzung: “Satz 1 gilt nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt.”
Dies befreit euch allerdings nicht davon, ausschließlich fahrtüchtig ins Auto zu steigen! Insbesondere zu Beginn der Behandlung muss die Medikation erst eingestellt werden. Geht hier also auf Nummer sicher und verzichtet auf das Fahren mit dem Auto. Erst wenn der behandelnde Arzt den Abschluss der Eingewöhnungszeit im Patientenpass bestimmt hat, seid ihr von dem vorgenannten Paragraphen rechtlich abgesichert, sofern keine Ausfallerscheinungen auftreten. Denn in diesem Fall kann beispielsweise die Führerscheinstelle trotz Attest eure Fahreignung in Frage stellen und eine medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) anordnen. Dabei wird im Rahmen einer weitergehenden MPU eure Fahrtauglichkeit unter dem Einfluss der verschriebenen Medikation geprüft.
Dies wurde ebenso durch die kleine Anfrage der Linken im Jahr 2017 geklärt:
“Den Cannabispatientinnen und -patienten droht keine Sanktionierung gemäß § 24a Absatz 2 StVG, wenn Cannabis aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt.”
Es gibt wie beschrieben allerdings weiterhin rechtliche Möglichkeiten, die Fahrerlaubnis zu entziehen:
“Cannabispatientinnen und -patienten werden genauso behandelt wie andere Pati- enten, die unter einer Dauermedikation stehen bzw. die ein psychoaktives Arz- neimittel verordnet bekommen haben. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis droht, wenn gemäß § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Fahrerlaubnis-Verordnung eine missbräuchliche Einnahme des cannabishaltigen Arzneimittels nachgewiesen wird.”
Dies gilt insbesondere, wenn eine Gefährdung des Straßenverkehrs vorliegt (§ 315c Absatz 1 StGB) oder eine sichere Führung des Fahrzeugs nicht mehr gegeben ist (§ 316 StGB).
Damit ist abschließend geklärt, dass das Fahren eines Fahrzeugs für Cannabis Patienten mit entsprechendem Attest erlaubt ist. Selbst unter Einfluss ist das Fahren erlaubt, sofern das Fahrzeug sicher geführt und keine Gefahr für den Straßenverkehr dargestellt wird. Allerdings ist es ratsam, hier auf Nummer sicher zu gehen und auf das Fahren verzichten, wenn Cannabis eingenommen wurde.
Wie das Fahren unter Cannabis-Einfluss aussehen kann, haben die Try Guys in diesem Video humorvoll demonstriert.